Aus dem BIA Media Monitoring Report veröffentlicht in Bianet.
Allen einen Glücklichen 3. Mai – Welttag der Pressefreiheit!
Die Türkei tritt am 3. Mai in den Welttag der Pressefreiheit ein, und Journalisten werden trotz Solidaritätsaktionen internationaler Menschenrechtsorganisationen in Gruppen eingesperrt.
Es ist sehr schwierig geworden, über kritische unabhängige Medien zu sprechen, die sich nicht auf die Seite der Regierung stellen, sondern das Recht der Menschen auf Information hoch halten. Die Kluft zu der „demokratischen Welt“ nimmt zu. Die Wahlvorbereitungen erfolgen unter den Bedingungen des Ausnahmezustands.
Im Zeitraum Januar-Februar-März 2018, wurden laut BİA Media Monitoring Report, 301 Journalisten, Kolumnisten, Führungskräfte oder Illustratoren mit 20 verschärften lebenslangen Haftstrafen, einer lebenslangen Freiheitsstrafe, 3 Tausend 158 Jahren 6 Monaten und 8 Tagen Gefängnis, 2 Tausend 545 TL Verwaltungsstrafe und 2 Millionen 545 Tausend türkische Lira( ca. 500 Tausend Euro) Geldstrafe belegt.
Dem Bericht zufolge wurden Journalisten wegen „Putschversuchs“, „Propaganda für eine illegale Organisation“, „Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation“, „Beleidigung staatlicher Institutionen“ oder „Beleidigung des Präsidenten“ zu 3 verschärften lebenslangen Haftstrafen, 210 Jahren 5 Monaten und 22 Tagen Gefängnis verurteilt.
Abschnitte wie „Ermordete Journalisten“, „Inhaftierte Journalisten“, „Übergriffe, Drohungen und Behinderungen“, „Straffreiheit/Rechtsverfolgung“, „Ermittlungen, eingereichte oder laufende Klagen“, „Beleidigungen, Persönlichkeitsrechte und Schadenersatzklagen“, „Verbote, Schliessungen, Abziehen der Regale“, „Verfassungsgericht“, „EGMR“ und „Oberster Rat für Radio und Fernsehen“ sind im Bericht enthalten.
Im Zeitraum Januar-Februar-März wurden 23 Journalisten, Fotoreporter oder Medienschaffende festgenommen. 17 der Journalisten wurden im Rahmen der Operationen im Zusammenhang mit der „Kurdenfrage“ während der Afrin-Operation der türkischen Streitkräfte festgenommen.
Im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres waren 38 Journalisten, davon 22 im Rahmen der „FETÖ“-Untersuchung, drei kurdische und einer aus internationalen Medien festgenommen worden.
Zwei Journalisten wurden angegriffen, ein Journalist und zwei Medien wurden im Zeitraum Januar-Februar-März 2018 überfallen. Der Twitter-Account eines internationalen Medienvertreters wurde gehackt.
Im gleichen Zeitraum des Jahres 2017 wurden mindestens sieben Journalisten verhaftet und ein Verlag stillgelegt, zwei Journalisten wurden verbal bedroht. Außerdem wurden vier Medienorgane von Regierungsbeamten mit Schließung bedroht. Während des gesamten Jahres 2017 wurde eine syrische Journalistin in İstanbul getötet, 20 Journalisten, eine Zeitung und ein Verlag wurden angegriffen. Außerdem wurden zwölf Journalisten und fünf Medien bedroht, fünf Journalisten wurden verbal angegriffen.
Quelle:
Am Welttag der Pressefreiheit – Medienlandschaften in der Türkei