Die List der Oppositionellen

Nicht nur die Putschisten wurden besiegt, auch die Demokratie hat gelitten: Erdogans riesige Machtdemonstration am Jahrestag des Putsches.

Es gibt ein Schwarzweißfoto, aufgenommen am 24. Oktober 1996 in Istanbul, das einen wichtigen Etappensieg der Gülen-Sekte markiert. Fethullah Gülen war damals vielen Menschen in der Türkei durch seinen emotionalen Predigtstil bekannt – Gülen sprach oftmals unter Tränen. Seit Beginn der achtziger Jahre beteuerten er und seine Bewegung, es gehe ihnen lediglich um das Erziehen einer „tugendhaften Generation“. Dass Gülen noch andere Absichten hatte, kündigte sich mit dem genannten Foto an. Es entstand bei der Eröffnung einer von Gülenisten gegründeten Bank. Die Regierung hatte das Projekt unterstützt, um Wählerstimmen zu erreichen, auf die Gülen Einfluss hatte.

Auf dem Foto sieht man vorne die damalige türkische Ministerpräsidentin Tansu Çiller, links von ihr steht Abdullah Gül, damals Staatsminister, und rechts von ihr Recep Tayyip Erdogan, seinerzeit Oberbürgermeister von Istanbul. Die drei zerschneiden gerade das Eröffnungsband. Ein weiterer Mann lächelt aus der zweiten Reihe in die Kamera: Fethullah Gülen, der Kopf der Gülen-Bewegung. Männer aus der von Gülen herangezogenen „goldenen Generation“ würden Jahre später das eigene Parlament und die türkische Bevölkerung bombardieren.

Auch im Notfall erst nach Erdogans Botschaft

Schon damals sagten selbstverständlich einige Leute, Gülen wolle durch eine Unterwanderung des Staates ein islamistisches Regime aufbauen. Journalistische Berichte über die Infiltrierung der Militärakademien wurden jedoch blitzartig verboten. Wollte ein Staatsanwalt Ermittlungen gegen Gülenisten einleiten, dann tauchten plötzlich Porno-Aufnahmen oder anderes Material auf, das den Staatsanwalt kompromittierte. Die Akten wurden schnell wieder geschlossen, der Staatsanwalt musste zurücktreten.

Der Autor Bülent Mumay bezieht sich in seinem Text auf dieses Bild das am 24. Oktober 1996 in der türkischen Tageszeitung ’Milliyet’ erschienen ist.

Aber legen wir das alte Foto einen Augenblick beiseite, lieber Leser. Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 hat sich am Samstag gejährt, deshalb hat Erdogan überall im Land große Gedenkkundgebungen abhalten lassen. Damit möglichst viele kommen, durfte der öffentliche Nahverkehr in Städten wie Istanbul und Ankara kostenlos benutzt werden. Sämtliche Reklametafeln waren mit Plakaten gepflastert, die Erdogans Palast gestaltet hatte. Von den Minaretten erklang Sela, der Ruf zum Totengebet. Sogar auf unseren Mobiltelefonen waren Botschaften, die den Putschversuch verdammen: Wenn wir am 15. Juli 2017 eine Nummer wählten, und sei es die Notrufnummer 112, dann erklang zunächst die von Erdogan persönlich eingesprochene Botschaft zum 15. Juli. Erst danach konnte man einen Krankenwagen anfordern.

Es ging wohl nicht um das Gedenken der Opfer

Erdogans Zorn auf den Putsch war groß. Bei der Zeremonie auf der Bosporusbrücke, die seit dem Putschversuch „Brücke der Märtyrer des 15. Julis“ heißt, sagte er: „Wir werden diesen Verrätern den Kopf abreißen.“ Der vorbestrafte Mafiaboss Sedat Peker, der seit einigen Jahren durch besondere Erdogan-Treue auffällt, gedachte des 15. Julis auf eine Weise, die gut zu seinem Berufsstand passt. Er sagte: „Wenn unser Herr Staatspräsident sterben sollte, werden sie sehen, was ein Diktator ist. Erst knüpfen wir alle, die wir draußen erwischen, an Bäumen und Fahnenmasten auf, dann gehen wir in die Gefängnisse. Auch da werden wir sie hängen.“ Der Kolumnist Murat Bardakçi, zuständig für Geschichte bei der regierungsnahen Zeitung „Habertürk“, erinnerte am Folgetag daran, wie die Osmanen im 17. Jahrhundert Verräter bestraften: „Vollzug in den Zeiten, da Aufständische unverzüglich bestraft wurden: am Galgen aufknüpfen.“

Zwei Tage dauerten die Feierlichkeiten. Die Opposition blieb außen vor; die Veranstaltungsorte füllten nur Erdogan-treue Massen. Man schien ohnehin keine Andersdenkenden dort haben zu wollen. Bei der Parlamentszeremonie wurde der Opposition kein Rederecht gewährt. Alles in allem ging es wohl gar nicht um ein Gedenken an die Opfer vom 15. Juli, sondern nur darum, Erdogans Autorität durch das Erinnern an den Putsch zu steigern und seine Macht weiter zu konsolidieren.

Der 15. Juli als „Geschenk Gottes“

Als Erdogan 2002 an die Macht kam, fehlte ihm noch der Kader, um einen Staat zu führen. Deshalb machte er damals gemeinsame Sache mit den Gülenisten. Daran erinnert werden möchte er nicht. Den Bruch mit Gülen nutzte er für die Errichtung eines autoritären Regimes.

Dabei hätte der 15. Juli, wie Erdogan Stunden nach der Niederschlagung des Putsches verkündete, tatsächlich ein „Geschenk Gottes“ sein können. Die Türkei hätte das vielleicht bitterste Ereignis ihrer Republiksgeschichte nutzen können, um einen neuen Gesellschaftsvertrag einzugehen und die Demokratie zu stärken. Sie hätte die extreme Polarisierung überwinden können. Doch offenbar war das nicht in Erdogans Sinn. Er nutzte lieber die Anti-Putsch-Gesetze, um die Opposition zu beseitigen. Die Putschisten vom 15. Juli sind besiegt worden. Ein Jahr später ist jedoch klar, dass leider auch die Demokratie Federn lassen musste.

Eine stille Eroberung

Mittlerweile mehren sich die Hinweise, dass der Drahtzieher tatsächlich Erdogans ehemaliger Partner Gülen war. Auf dem Militärstützpunkt Akincilar, dem Stabsquartier des Putsches, zu dem nicht einmal normale Soldaten Zugang haben, waren als Gülen-Anhänger bekannte Zivilisten aufgegriffen worden. Ebenso waren, als die Putschisten das staatliche Satellitenunternehmen Türksat und den Staatssender TRT stürmten, gülenistische Zivilpersonen mit von der Partie. Einige sollen auch in den Panzerfahrzeugen gesessen haben, die durch die Straßen rollten. Offenbar hatten gülenistische Militärs, denen Erdogan wegen „Gründung eines parallelen Staates“ schon den Kampf angesagt hatte, erfahren, dass sie bei der Ratsversammlung des Militärs am 30. August entlassen werden sollten. Als letzten Schlag versuchten sie einen Putsch.

Wird an Erdogans frühere Unterstützung der Gülen-Bewegung erinnert, dann sagt der Staatspräsident: „Man hat mich überlistet.“ Dabei machte Gülen schon in einer Predigt, die 1999 im türkischen Fernsehen gesendet wurde, sein Ansinnen recht deutlich: Seine Anhänger sollten Posten in der Armee, Justiz und Verwaltung übernehmen, empfahl er. Man solle eine stille Eroberung vorantreiben und „Heldentum zur Unzeit“ vermeiden: „Bis zu dem Moment, da die Muslime an einen bestimmten Punkt und zu einer bestimmten Reife gelangt sind, ist unabdingbar, dass sie in dieser Weise dienen. Wenn sie Ausfälle vornehmen, die ich vorschnelles Zuschlagen nennen will, wird die Welt ihre Köpfe zermalmen, wie in Algerien geschehen. Es darf nicht zu Verlusten kommen.“

Wer die Zeche für all das zahlen muss

Kurz nachdem das Fernsehen die Predigt gesendet hatte, erkrankte Gülen plötzlich. Unter offiziellem Schutz des Staates reiste er zur Behandlung in die Vereinigten Staaten, wo er seither lebt. Militärs, die durch die Predigt auf die Gefahr aufmerksam geworden waren, versuchten in den Folgejahren, mögliche Sektenanhänger in den eigenen Reihen zu identifizieren. Die Entlassung dieser gülenistischen Offiziere erfolgte mit Zustimmung der politischen Führung. Doch dann kam 2002 die AKP an die Macht und enthielt der Militärführung die notwendige Unterschrift vor. Bis 2012 konnte so niemand mehr entlassen werden.

Auf dem 1996 aufgenommenen Foto ist also nicht nur ein stolzes Trio bei der Eröffnung einer Bank zu sehen. Vielmehr öffneten die drei den Gülen-Funktionären sämtliche Pforten des Staates sperrangelweit. Erdogan selbst hat einmal gesagt: „Wir gaben ihnen, was sie verlangten.“ Und nun, 21 Jahre später, haben Tansu Çiller, Abdullah Gül und er sich abermals auf einem Foto zusammengefunden. Diesmal wurde keine Bank eröffnet, die sich als Kasse der Gülen-Bewegung entpuppte, sondern ein Denkmal eingeweiht. Es ist den 250 Menschen gewidmet, die durch die Gülen-Funktionäre in der Putschnacht zu Märtyrern geworden sind. Fethullah Gülen selbst ist freilich nicht auf dem Foto zu sehen.

Was glauben Sie, lieber Leser, wer die Zeche für all das zahlen muss? Die parlamentarische Untersuchungskommission hat die Oppositionspartei CHP gerade zum „politischen Bein“ des Putsches erklärt. Und die staatliche Religionsbehörde Diyanet hat verlauten lassen, der Grund für das Anwachsen der zur Terrororganisation erklärten Gülen-Bewegung sei die „radikale Modernisierung“ im Land. Jene, die „gaben, was sie verlangten“, sind eben „überlistet“ worden.

20.07.2017, von Bülent Mumay, birgün.net